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Nutzerbeirat des DPMA nimmt Arbeit auf

Erste Sitzung des neuen Beratungsgremiums – Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet sich weitere Impulse für zukunftsgerichtete operative Tätigkeit - DPMA-Präsidentin: Zentrales Instrument unseres Kundendialogs

Pressemitteilung vom 28. März 2019

München. Der Nutzerbeirat für Patente und Gebrauchsmuster des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hat heute in München erstmals unter Vorsitz der Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer getagt. Das fachkundig besetzte Gremium soll die Arbeit des Amtes begleiten und die Anliegen und Anregungen der breiten Nutzerschaft gebündelt einbringen und diskutieren. Die Bandbreite der Themen ist groß: Sie reicht vom Patent- und Gebrauchsmusterverfahren, dem elektronischen Geschäftsverkehr, der Patent- und Gebrauchsmusterinformation in Bezug auf Publikation, Register, Datenbanken, Webservices bis hin zum Kundenservice. Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung standen Fragen zur Realisierung elektronischer Bezahlformen und zu den strategischen Steuerungs- und Personalmaßnahmen der Hauptabteilung Patente/Gebrauchsmuster im Hinblick auf Qualität und Schnelligkeit im Patentverfahren. Vorschläge für einen modifizierten Recherchebericht nach § 43 PatG wurden mit der Bitte um Feedback präsentiert.

„Das neue Beratungsgremium ist ein zentrales Instrument unseres Kundendialogs. Der Nutzerbeirat vertritt die vielfältigen Interessen der in- und ausländischen Nutzerinnen und Nutzer unserer Schutzrechtssysteme. Als zentrales Beratungsorgan trägt er zur Optimierung unserer Verfahren und Geschäftsprozesse bei“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer bei der konstituierenden Sitzung in München. „Zukunftsorientierte Impulse und Feedback zu unseren Dienstleistungen sind sehr erwünscht. Denn nur, wenn wir die Wünsche unserer in- und ausländischen Kunden kennen und einbeziehen, können wir unsere Prozesse und Verfahren danach ausrichten und noch effizienter gestalten. Wir erwarten uns eine Win-win-Situation für unsere Nutzer und für das DPMA. “

Der Nutzerbeirat besteht aus 15 externen Mitgliedern, die die relevanten Kundenkreise vertreten. Gemäß Geschäftsordnung bestellt die Präsidentin des DPMA die Mitglieder des Gremiums jeweils für zwei Jahre und beruft zwei nicht öffentliche Sitzungen pro Jahr ein. Die Geschäftsstelle des Nutzerbeirates ist im Informations- und Dienstleistungszentrum des DPMA (DPMA-IDZ) in Berlin eingerichtet worden (Kontakt: nutzerbeirat@dpma.de).

Die Anliegen der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sollen im Beirat durch Repräsentanten der regionalen Patentinformationszentren, des Deutschen Industrie- und Handelskammertags sowie der Patentanwaltskammer eingebracht werden. Dem Beirat gehören außerdem Vertreter der kommerziellen Patentinformationsanbieter, der TechnologieAllianz als Vertreterin der Patentverwertungsagenturen der außeruniversitären Forschungsinstitute und der Universitäten sowie Vertreter der Anbieter von Patentverwaltungssoftware an. Auch die Repräsentantin einer Technischen Hochschule wurde in den Beirat berufen. Ebenso haben Verbandsvertreter aus dem Bereich der Automobilindustrie, der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie, des Deutschen Maschinen- und Anlagenbaus und der Informationswirtschaft und Telekommunikation heute ihre Bereitschaft zur Mitwirkung bekräftigt.

Die Mitglieder des Beirats werden auf den Internetseiten des DPMA unter https://www.dpma.de/dpma/wir_ueber_uns/kooperation/dpmanutzerbeirat/index.html vorgestellt.

Auch für die Schutzrechte Marke und Design wird das DPMA in den kommenden Jahren einen Nutzerbeirat einrichten.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine mehr als 2 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Stand: 09.12.2024