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Anmeldung

Bunte Spielfiguren

Einfach und komfortabel: Designs online anmelden

Schon gecheckt?

In unseren Tipps für Ihre Designanmeldung haben wir die wichtigsten Informationen zusammengestellt.

Melden Sie Ihr Design am besten online über DPMAdirektWeb (für Anmeldungen mit bis zu 20 Designs) oder mit der DPMAdirektPro-Software (mit Signaturkarte) an. Wenn Sie elektronisch anmelden, werden alle erforderlichen Angaben in übersichtlichen Eingabemasken abgefragt. Das Programm prüft bereits bei der Eingabe, ob Ihre Angaben vollständig sind und unterstützt Sie mit Ausfüllhinweisen und Plausibilitätsprüfungen. Nach dem Absenden der Anmeldung stellt Ihnen das Programm außerdem eine elektronische Eingangsbestätigung mit sämtlichen wichtigen Informationen zu Ihrer Designanmeldung zur Verfügung. Zudem ist eine elektronische Anmeldung günstiger als eine Anmeldung auf Papier.

Konventionell auf Papier einreichen

Können Sie Ihr Design nicht elektronisch anmelden, müssen Sie das vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebene pdf-Datei Formular R 5703 (1,04 MB) verwenden. Bei einer Sammelanmeldung können Sie bis zu 100 Designs in einer Anmeldung zusammenfassen. Hierfür müssen Sie zusätzlich das pdf-Datei Anlageblatt R5703.2 einreichen.

Beachten Sie bitte: Designs können nicht per Fax angemeldet werden.

Was muss eine Designanmeldung enthalten?

Die wichtigsten Links zur Designanmeldung

Für Ihre Designanmeldung benötigen Sie:

  • einen Antrag auf Eintragung, der konkrete Angaben zum Anmelder enthält. Wenn Sie mehr als ein Design anmelden möchten (Sammelanmeldung) müssen Sie außerdem in dem Antrag angeben, wie viele Designs die Anmeldung beinhaltet.
  • eine zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe des/der angemeldeten Designs, also bis zu zehn Darstellungen pro angemeldetem Design (elektronisch im Dateiformat JPEG oder in Papier auf dem pdf-Datei Wiedergabeformblatt R 5703.1 )
  • eine Erzeugnisangabe (ein Begriff aus der Erzeugnisliste Design); bitte nutzen Sie hierzu unsere Suchmaschine zur Erzeugnisangabe.

Ausführliche Informationen zu den erforderlichen Angaben und Unterlagen finden Sie auf der Seite Erforderliche Angaben und Unterlagen.

Was ist eine "Sammelanmeldung"?

verschiedene Abbildungen eines Handstaubsaugers

Beispiel: verschiedene Darstellungsvarianten desselben Gegenstands in einer Sammelanmeldung (Designnummer 402021204336-0001 bis 402021204336-0003)

Sie können im Rahmen einer Designanmeldung mehrere selbständige Designs zur Eintragung anmelden. Eine solche Anmeldung wird als "Sammelanmeldung" bezeichnet. So können Sie zum Beispiel ein Produkt unterschiedlich darstellen (beispielsweise in einem Design in Farbe und in einem weiteren Design in Strichzeichnungen oder Graustufen). Eine Sammelanmeldung könnte auch ein Design für den Gesamtgegenstand und weitere Designs für bestimmte Teile oder Details dieses Gegenstands beinhalten. Sie können aber auch Designs für die verschiedenen Designvarianten einer Kollektion (beispielsweise verschiedene Farben oder Ausführungsformen) oder völlig unterschiedlicher Produkte gemeinsam anmelden.

Das Wichtigste zur Sammelanmeldung auf einen Blick:

  • Anmeldungen über DPMAdirektWeb können bis zur 20 Designs enthalten. In Anmeldungen die über die Software DPMAdirektPro eingereicht werden, können bis zu 100 Designs zusammengefasst sein.
  • Die angemeldeten Designs können unterschiedlichen Klassen angehören.
  • Auch wenn die Designs gemeinsam angemeldet werden, sind sie rechtlich selbständige Schutzrechte, das heißt Sie können einzelne Designs einer Sammelanmeldung an Dritte veräußern und können nach Ablauf der ersten Schutzperiode entscheiden, ob Sie für sämtliche oder nur die erfolgreichsten eingetragenen Designs den Schutz aufrechterhalten möchten.

verschiedene Möbel (Drehstuhl aus Leder mit verschiedenen Beinen und Tische)

Beispiel: in einer Sammelanmeldung angemeldete unterschiedliche Designs (Designnummer 402021204054-0001 bis 402021204054-0009)

Was kostet eine Designanmeldung?

Die Gebühr beträgt mindestens 60 Euro bei elektronischer Anmeldung (mindestens 70 Euro bei einer Anmeldung auf Papier).

Schneller zum eingetragenen Design

Wir können Ihre Anmeldung schneller bearbeiten, wenn Sie

  • Ihre Anmeldung elektronisch einreichen,
  • die Anmeldegebühren im SEPA-Lastschriftverfahren zahlen oder umgehend überweisen und
  • die Erzeugnisangabe mit Hilfe der Suchmaschine erstellen. Dort finden Sie schnell alle zulässigen Erzeugnisbegriffe.

Erfüllt die Anmeldung alle Eintragungsvoraussetzungen, wird Ihr Design in der Regel innerhalb eines Monats ab Eingang der Gebühr eingetragen. Sind nicht alle Voraussetzungen erfüllt oder Fragen zur Anmeldung offen, kann sich die Bearbeitungszeit verlängern; hier ist mit Bearbeitungszeiten von drei bis vier Monaten ab Gebührenzahlung zu rechnen.

Bild 1: iStock.com/Peter Csaszar, Bild 2 und 3: DPMA aus DPMAregister

Stand: 19.04.2024