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Gebühren

Bankverbindung DPMA

Bundeskasse/DPMA
IBAN: DE84 7000 0000 0070 0010 54
BIC (SWIFT-Code): MARKDEF1700

Hier finden Sie Informationen zu allen Gebühren für die Anmeldung und Aufrechterhaltung der Schutzrechte für:

Ausführliche Informationen und Hinweise zum Zahlungsverkehr.

Wichtiger Hinweis

Die fristgerechte und vollständige Gebührenzahlung ist entscheidend für die Anmeldung bzw. Aufrechterhaltung Ihrer Schutzrechte. Dem Einzahlungstag und der Zahlungsweise kommen daher besondere Bedeutung zu. Wenn fällige Gebühren nicht fristgerecht oder nicht in voller Höhe beim DPMA eingehen, gilt Ihr Schutzrechtsantrag bzw. Ihre Anmeldung als zurückgenommen; Ihr Schutzrecht erlischt. Bitte achten Sie daher unbedingt auf termingerechte und vollständige Gebührenzahlung.

Das DPMA warnt in diesem Zusammenhang vor irreführenden Zahlungsaufforderungen privater Unternehmen. Lesen Sie mehr dazu bitte auf der Seite Das DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen.

Allgemeine Informationen zu Gebühren und Zahlungsverkehr

  • Alle Informationen zu Gebühren und Auslagen (z.B. Gebührennummern) können dem pdf-Datei Kostenmerkblatt (Vordruck A 9510) entnommen werden.
  • Alle Vordrucke und Merkblätter zum Zahlungsverkehr finden Sie unter Sonstige Formulare.
  • Wichtige Informationen zum Zahlungsverkehr beim DPMA, wie die Kontoverbindung/Empfängerangaben finden Sie unter Informationen zur Gebührenzahlung beim DPMA.
  • Das DPMA ist auch zuständig für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs des externer Link Bundespatentgerichts und nimmt dessen Auslagen und Gebühren entgegen.
  • Bei der Anmeldung von Schutzrechten kann Verfahrenskostenhilfe beantragt werden. Antrag und Merkblatt hierzu finden Sie unter Sonstige Formulare.

Kontakt

  • Bei allgemeinen Fragen zum Thema Gebühren und Gebührenzahlung können Sie sich telefonisch an unseren Zentralen Kundenservice (089 2195-1000) wenden oder eine E-Mail an info@dpma.de schreiben.
  • Für konkrete Fragen zum Zahlungsverkehr (z.B. zu bestimmten Einzahlungen) können Sie sich für alle Zahlungswege (Barzahlung, Überweisung, Einzug) auch gerne per E-Mail an zahlungsverkehr@dpma.de wenden oder unsere Hotline für den Einzug 089 2195-4500 oder unsere Hotline für die Überweisung 089 2195-2532 anrufen.

Stand: 03.07.2024