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DPMAregister

Graue leere Sprechblasen, dazwischen eine rote leere Sprechblase

Amtliches Register

Direkt zur Datenbank

Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs DPMAregister. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.

In DPMAregister ermitteln Sie den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Mit unserem Online-Service DPMAkurier können Sie Überwachungen von Schutzrechten einrichten und erhalten anschließend die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

DDR-Formenschatz jetzt in DPMAregister recherchierbar - DFG-Forschungsprojekt des Landespatentzentrums Thüringen ("PATON")

Spannende historische DDR-Designdokumente bieten wir nun auch digital an: Der Designbestand der DDR wurde im Rahmen des DFG-Projekts "Erschließung und Digitalisierung des DDR-Formenschatzes" (Projektnummer 415711347) vom externer Link Landespatentzentrum Thüringen ("PATON") der Technischen Universität Ilmenau digitalisiert. Diese Schutzrechtsdokumente sind jetzt in unserer Datenbank DPMAregister verfügbar.

In einem speziellen Bereich der Datenbank gibt es eine Basisrecherche und ein Expertenrecherchemodul. Neben den bibliographischen Daten sind auch die Scans der Originale und Abbildungen zugänglich. Die Daten umfassen das "Warenzeichen- und Geschmacksmusterblatt der DDR" aus den Jahren 1964-1992 (22.445 Zeitschriftenseiten) sowie 33.742 Karteikartenseiten der "Geschmacksmusterkartei des Informations- und Dienstleistungszentrums Berlin des DPMA" aus den Jahren 1952-1983. Die Recherche funktioniert wie die bekannte Recherche in DPMAregister. Wenn Sie Fragen zur Recherche haben, stehen wir Ihnen mit unserem Team der Datenbankunterstützung sehr gerne zur Verfügung:
via E-Mail unter datenbanken@dpma.de
oder
telefonisch unter 089 2195-3435

Datenbestand

Informationsmaterial

pdf-Datei DPMAregister: Amtliche Publikations- und Registerdatenbank
Erklärvideo zum Recherchemodus "erweiterte Recherche"

In DPMAregister können die bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • Offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 1. Januar 1981
    • Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
    • Europäische Patente
    • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
  • Marken
    • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht worden sind
    • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
    • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
  • Designs
    • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
    • Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit Eintragungstag ab März 2003 enthalten, welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum(EUIPO) eingetragen wurden.
    • Designbestand der DDR mit "Warenzeichen- und Geschmacksmusterblatt der DDR" aus den Jahren 1964-1992 sowie 33.742 Karteikartenseiten der "Geschmacksmusterkartei des Informations- und Dienstleistungszentrums Berlin des DPMA" aus den Jahren 1952-1983
  • Geografische Herkunftsangaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012
  • Außerdem stehen Ihnen die Ausgaben des Patentblatts ab 1878, des Markenblatts ab 1950 sowie des Designblatts ab 1988 jeweils unter einem eigenen Menüpunkt zum Herunterladen zur Verfügung.

Aktualität
Die Register- und Verfahrensstandsdaten aktualisieren wir täglich, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt

Geben Sie uns Ihr Feedback zu DEPATISnet und DPMAregister

Ab sofort haben Sie die Möglichkeit, direkt in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister ein Feedback abzugeben. Sie finden die Funktion ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Sie können die Bedienbarkeit, Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte bewerten und haben im Freitext die Möglichkeit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben.
Personenbezogene Daten im Freitext werden gelöscht. Verwenden Sie daher zur direkten Kontaktaufnahme weiterhin die Adresse datenbanken@dpma.de. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit. Wir freuen uns auf Ihr Feedback!

Amtliche Publikationstage

DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Fallen diese amtlichen Veröffentlichungstage auf bayerische Feiertage, rücken die Termine um einen Tag nach vorne.
Bei besonders zeitkritischen Überwachungsrecherchen empfiehlt sich die Berücksichtigung der verschobenen Veröffentlichungstage.

Im Jahr 2024 verschieben sich folgende Termine:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • 9. Mai 2024 - Verschiebung auf den 8. Mai 2024
    • 30. Mai 2024 - Verschiebung auf den 29. Mai 2024
    • 15. August 2024 - Verschiebung auf den 14. August 2024
    • 3. Oktober 2024 - Verschiebung auf den 2. Oktober 2024
    • 25./26. Dezember 2024 - Verschiebung auf den 24. Dezember 2024
  • Marken und Designs
    • 29. März 2024 - Verschiebung auf den 28. März 2024
    • 1. November 2024 - Verschiebung auf den 31. Oktober 2024

Im Jahr 2025 verschieben sich folgende Termine:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • 1. Mai 2025 - Verschiebung auf den 30. April 2025
    • 29. Mai 2025 - Verschiebung auf den 28. Mai 2025
    • 19. Juni 2025 - Verschiebung auf den 18. Juni 2025
    • 25./26. Dezember 2025 - Verschiebung auf den 24. Dezember 2025
  • Marken und Designs
    • 18. April 2025 - Verschiebung auf den 17. April 2025
    • 15. August 2025 - Verschiebung auf den 14. August 2025
    • 3. Oktober 2025 - Verschiebung auf den 2. Oktober 2025
    • 25./26. Dezember 2025 - Verschiebung auf den 24. Dezember 2025

Recherche in DPMAregister

Erfinder vor Bildschirm

Sie können DPMAregister bequem online und kostenlos nutzen. Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl: "Basis", "Erweitert" und "Experten". Über das Suchfeld im Kopfbereich können Sie auch einfach in allen Schutzrechten gleichzeitig recherchieren. Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt. Der Registereintrag kann ausgedruckt oder heruntergeladen werden. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug. Hilfestellung geben die ausführlichen Hilfetexte auf den Seiten von DPMAregister. Wie der erweiterte Recherchemodus funktioniert, finden Sie in unserem Erklärvideo.

Unterstützung bei Ihrer Recherche bieten:

  • der Zentrale Kundenservice des DPMA (Telefon: 089 2195-1000)
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet Fragen und gibt Tipps zur Recherchetechnik
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter
  • Die online-unterstützte Recherche ist ein interaktives Service-Angebot, das Ihnen bei Recherchen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs hilft.
  • Mehr als 20 regionale Patentinformationszentren (PIZ) in ganz Deutschland bieten individuelle Rechercheunterstützung und umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Patentinformationszentren führen auch Recherchen im Auftrag gegen Entgelt durch
  • Recherchen werden auch von Patent- und Rechtsanwälten, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten, die Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet finden

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Hinweis zum Bezug von größeren Datenmengen:

Mit DPMAconnectPlus bietet das DPMA eine webbasierte Benutzerschnittstelle zu DPMAregister und DEPATISnet an. Gedacht ist dieser Dienst beispielsweise für die Integration der Daten in Datenbanken Dritter oder die Entwicklung von Informationsprodukten zum gewerblichen Rechtsschutz. Weitere Informationen zu DPMAconnectPlus finden Sie unter www.dpma.de im Bereich Recherche – Datenabgabe –DPMAconnectPlus

Bild 1: iStock.com/creisinger, Bild 2: iStock.com/DeanDrobot

Stand: 23.09.2024