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Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt

Pressemitteilung vom 14. November 2013

München. Im Rahmen der jährlichen Industriebesprechung haben sich heute mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA informiert.

"Die ersten zehn Monate des Jahres 2013 stimmen uns freudig", zieht Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, eine erste Bilanz. "Das Thema Innovation steht bei Unternehmen ganz oben auf der Agenda und soll den Erfolg an der Spitze sichern. Die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ist dementsprechend hoch: Wir erwarten steigende Anmeldezahlen in allen Schutzrechtsbereichen. Am deutlichsten wird die Steigerung im Patentbereich ausfallen (circa 62.600 Anmeldungen). Bei den Marken und Gebrauchsmustern haben wir die Trendwende geschafft und verzeichnen 2013 wieder einen leichten Zuwachs (ca. 65.100 beziehungsweise 15.600 Anmeldungen). Auch die Geschmacksmusteranmeldungen haben wieder an Fahrt aufgenommen (circa 55.200)."

Vertreterinnen und Vertreter des DPMA erläuterten auf der Nutzertagung die Neuerungen in den verschiedenen Fachbereichen. Im Mittelpunkt stand dabei die 2013 verabschiedete Patentrechtsnovelle, die die Verfahrensabläufe am DPMA praxisgerecht optimiert. Inhaltliche Schwerpunkte waren die Online-Akteneinsicht für Patente und Gebrauchsmuster, die signaturfreie Online-Anmeldung von Marken und Designs sowie die SEPA-Einführung.

Detaillierte Informationen zur Industriebesprechung finden Sie hier.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 05.11.2024