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Tipps für Ihre Designanmeldung

Sie haben vor, ein Design bei uns anzumelden? Welche Unterlagen Sie dazu brauchen und wie Sie Ihre Anmeldung einreichen können, finden Sie im Menüpunkt "Designs" unter Anmeldung. Hier haben wir einige Tipps aus der Praxis für Sie zusammengestellt.

Was Sie mit Ihrer Anmeldung einreichen müssen

In Ihrer Designanmeldung müssen Sie

• angeben, wer der Designanmelder ist
• das angemeldete Design/die angemeldeten Designs bildlich darstellen und
• ein Erzeugnis angeben, für das das Design verwendet wird. Mehr dazu finden Sie auch in unserem Merkblatt für Designanmelder.

Sie können Ihr Design entweder mit DPMAdirektWeb online (signaturfrei) bzw. mit DPMAdirektPro (signaturgebunden) anmelden oder das Antragsformular (1,04 MB) ausfüllen und per Post einschicken.

Beispiel 1: Wiedergabe vor neutralem Hintergrund

Beispiel 2: Wiedergabe ohne Bemaßungen und Beschriftungen

Wie Sie grafische Disclaimer richtig darstellen

Wenn Sie nur Teile eines Gegenstands schützen lassen möchten, aber zum besseren Verständnis des angemeldeten Designs eine Gesamtansicht des Gegenstands einreichen möchten, müssen Sie die nicht geschützten Teile mittels eines grafischen Disclaimers (d.h. einer grafischen Schutzausschließungserklärung) kennzeichnen. Wichtig ist hierfür, dass der grafische Disclaimer als solcher erkennbar ist. Achten Sie bitte darauf, dass auf sämtlichen Designdarstellungen eindeutig und einheitlich zu sehen ist, welche Teile Sie schützen lassen möchten und welche nicht.

Wenn Sie Ihr Design mittels Strichzeichnungen darstellen, verwenden Sie für die nicht geschützten Teile gestrichelte Linien. Möchten Sie Ihr Design mit fotografischen oder computergrafischen Darstellungen wiedergeben, werden Farbschattierungen, Unschärfen und Abgrenzungen akzeptiert.

Oft macht es Sinn, den grafischen Disclaimer zusätzlich mit der Designbeschreibung zu erläutern. Hier können Sie beispielsweise angeben, dass farbig markierte Teile nicht am Designschutz teilnehmen sollen oder dass gestrichelte Linien als grafischer Disclaimer fungieren.

Verschiedene Gestaltungsvarianten eines Produkts anmelden

Mehrere Gestaltungsvarianten eines Produkts (zum Beispiel unterschiedliche Farben und Formen) dürfen Sie nicht als ein einziges Design einreichen. Um verschiedene Variationen eines Produktes schützen zu lassen, müssen Sie jede Gestaltungsvariante als eigenes Design anmelden; möglich ist dafür auch eine Sammelanmeldung (Anmeldung mit mehreren Designs):

Bitte beachten Sie außerdem, dass ein eingetragenes Design nur ein konkretes Produktdesign schützt. Eine von einem konkreten Produkt losgelöste Idee oder ein Gestaltungskonzept als solches sind nicht Gegenstand des Designschutzes.

Wo Sie die Erzeugnisangabe recherchieren können

Sie müssen zu jedem Design ein Erzeugnis angeben. Das heißt, Sie müssen das Produkt benennen, das geschützt werden soll (zum Beispiel: Sofas, Trinkbecher oder Mobiltelefone). In der Regel genügt es, wenn Sie einen treffenden Erzeugnisbegriff angeben. Maximal können Sie fünf Begriffe angegeben. Die zulässigen Begriffe für die Erzeugnisangabe können Sie in der vom DPMA bereitgestellten Suchmaschine online recherchieren. Eigennamen oder Fantasiebegriffe können nicht berücksichtigt werden.

Was Sie bei der Beschreibung beachten sollten

Sie dürfen – müssen aber nicht – eine Beschreibung der Designdarstellungen einreichen. Oftmals ergibt es Sinn, eine Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe einzureichen. Dies kann beispielsweise zutreffen, wenn Sie ein Set aus mehreren Gegenständen anmelden und klarstellen möchten, dass sämtliche mit abgebildeten Gegenstände gemeinsam geschützt werden sollen. Eine Beschreibung kann auch sinnvoll zur Erläuterung eines grafischen Disclaimers oder der verschiedenen Perspektiven sein, aus denen Sie ihr Design zeigen. Auch wenn Sie Ihr Design in verschiedenen Zuständen zeigen, kann eine Erläuterung sinnvoll für das Verständnis Ihres Designs sein.

Diese Designbeschreibung darf sich nur auf die in den Darstellungen sichtbaren Merkmale des Designs beziehen und diese verbal wiedergeben. Dabei sollten Sie weder die Funktion des abgebildeten Gegenstands beschreiben noch Gestaltungsalternativen (zum Beispiel im Hinblick auf die Farbgebung) aufzeigen oder die Gestaltungsidee bzw. die Problemstellung, die der Gestaltung zugrunde liegt, erläutern. Erfüllt die Beschreibung nicht diese Anforderungen, kann sich die Eintragung der Designs verzögern.

Beispiele für Designbeschreibungen:

• "Darstellung 1 zeigt das Erzeugnis aus einer perspektivischen Ansicht. Darstellung 2 zeigt die Frontalansicht des Erzeugnisses. Darstellung 3 zeigt die Rückansicht des Erzeugnisses."
• "Die verblasst dargestellten Teile nehmen nicht am Schutz teil."
• "Die Darstellungen zeigen ein Kombinationserzeugnis (Set) bestehend aus [...]."

Wie Sie Anmelder und Vertreter vollständig angeben

Achten Sie bitte darauf, dass Ihre Anmelderangaben richtig und vollständig sind. Insbesondere sollte eindeutig aus den Anmelderangaben hervorgehen, ob es sich um eine natürliche Person, einen eingetragenen Kaufmann oder eine juristische Person handelt.

• Sollten Sie ein Einzelgewerbe betreiben, aber nicht als Kaufmann eingetragen sein, müssen Sie die Anmeldung in Ihrem eigenen Namen einreichen. Die Firmen- bzw. Gewerbebezeichnung genügt nicht.
• Sind Sie als Unternehmen, Verein, Gewerbebetrieb etc. in einem Register (zum Beispiel im Handels- oder Vereinsregister) eingetragen, müssen die Anmelderangaben sich mit der entsprechenden Registereintragung decken.
• Melden Sie als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) an, müssen Sie zusätzlich mindestens einen vertretungsberechtigten Gesellschafter benennen.

Bild: iStock.com/Altayb, Bild 2, 3 und 5: SCHNEEWEISS AG

Stand: 13.08.2024