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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Newsletter 1/2025

Jetzt anmelden zum DPMAnutzerforum 2025: Sprunginnovationen, KI, Digital Services Act und vieles mehr

Seien Sie dabei, wenn das DPMAnutzerforum am 25. März 2025 vor Ort im DPMA München Einblicke in aktuelle Entwicklungen bietet. Freuen Sie sich auf Themen wie Sprunginnovationen, KI, den Digital Services Act und vieles mehr. Nutzen Sie die Gelegenheit zum Austausch mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Politik, Anwaltschaft und Behörden. Sichern Sie sich auch gleich Ihren Platz für die DPMA-Online-Seminare am 26. März 2025.

Neuer digitaler Meilenstein: Drei Millionen elektronische Einreichungen

Ein neuer Meilenstein für das DPMA: Anfang Januar 2025 wurde die dreimillionste elektronische Einreichung registriert! Seit den ersten beiden digitalen Anmeldungen im Jahr 2003 hat sich das System rasant entwickelt – mit der ersten Million 2019, der zweiten Million im Juni 2022 und nun der dritten innerhalb kurzer Zeit.

Diese Entwicklung zeigt, wie stark das elektronische Verfahren nachgefragt wird. Wir freuen uns über diesen Erfolg und blicken gespannt auf die nächste Million!

  • mehr zu DPMAdirekt und den Vorteilen der elektronischen Anmeldung

Neu in Schlüsselpositionen: Mit Dr. Bernd Läßiger und Robert Lemperle hat das DPMA zwei strategisch bedeutsame Führungspositionen besetzt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zwei strategisch bedeutsame Führungspositionen neu besetzt. Der bisherige Leiter der Hauptabteilung "Information", Dr. Bernd Läßiger, wird künftig die Hauptabteilung "Patente und Gebrauchsmuster" leiten. Ihm folgt Robert Lemperle nach, der bisher Abteilungsgruppenleiter in der Hauptabteilung "Patente und Gebrauchsmuster" war und diese zudem kommissarisch führte. Mehr dazu unter Spitzenpositionen neu besetzt.

Fragen an den Kundenservice: FAQ zum 14. EU-Sanktionspaket veröffentlicht

Das 14. EU-Sanktionspaket gegen Russland führt zu Beschränkungen bei der Annahme von Anmeldungen und Anträgen, die durch russische Staatsangehörige, natürliche Personen mit Wohnsitz in Russland und in Russland niedergelassene juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen eingereicht wurden (siehe zu den Ausnahmetatbeständen Mitteilung Nr. 1/24. Das DPMA setzt die Vorgaben seit dem 25. Juni 2024 um. Detaillierte Informationen dazu bietet das DPMA in einer Reihe von FAQ, die nun auf der Website verfügbar sind.

Aktuelle Ausgabe der Locarno-Klassifikation (15. Ausgabe) und der amtlichen Warenliste (Erzeugnisliste Design) in der Fassung ELD2025_LOC15

Am 1. Januar 2025 sind die 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und die Warenliste (Erzeugnisliste Design) in der Fassung ELD2025_LOC15 in Kraft getreten. Die Klasseneinteilung und die Erzeugnisliste Design wurden im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die aktuellen Fassungen finden Sie auch auf unserer Seite Klassifikationen/Designs. Alle aktuellen Begriffe zur Erzeugnisangabe im Rahmen einer Designanmeldung können Sie in unserer Suchmaschine recherchieren.

Meilensteine, Hintergründe und mehr: Bibi Blocksberg trifft Bob Marley

Was haben Elfie Donnelly beziehungsweise ihre Figur "Bibi Blocksberg" und Bob Marley gemeinsam? Auf den ersten Blick vielleicht nichts - doch beide waren oder sind auf ihre Weise kämpferisch und kompromisslos. Mehr dazu in unserer Rubrik Meilensteine .

KMU-Fonds 2025 gestartet: Informieren Sie sich im EUIPO-Webinar am 18. Februar

Der europäische KMU-Fonds ist 2025 in eine neue Runde gestartet: Auch in diesem Jahr können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) eine Förderung für den Schutz ihres geistigen Eigentums erhalten. Das EUIPO stellt im Webinar am 18. Februar die Vorteile des KMU-Fonds 2025 für Ihr kleines oder mittleres Unternehmen vor. Sie erfahren, wie Sie finanzielle Zuschüsse für Beratungen, Recherchen und Anmeldungen erhalten.

Ingolstädter Patenttag 2025: Patente, Marken und Design - Schutzrechte, Verfahren und Strategien

Am Freitag, 21. Februar 2025, lädt die TH Ingolstadt zum dritten "Ingolstädter Patenttag" ein. Die praxisnahe Tagung beleuchtet aktuelle Themen der Patentpraxis. In Vorträgen, Gesprächen und Diskussionen informieren Expertinnen und Experten über Trends im IP-Bereich und diskutieren praktische Auswirkungen. Beiträge kommen unter anderem vom DPMA und BPatG: Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein spricht über "IP Awareness und strategische Handlungsfelder", während Dr. Annette Rupp-Swienty vom BPatG ein Markenrecht-Update gibt.

Ausstellung "Erfinderkultur in Chemnitz und Region" in Chemnitz - der Kulturhauptstadt Europas 2025

Als erste sächsische Stadt ist Chemnitz im Jahr 2025 Kulturhauptstadt Europas. Aus diesem Anlass lädt die Universitätsbibliothek Chemnitz zur Ausstellung "Erfinderkultur in Chemnitz und Region" ein. Vom 3. März bis 30. September 2025 können Besucherinnen und Besucher kostenfrei bedeutende Erfindungen aus der Industrieregion Chemnitz entdecken – von historischen Innovationen bis hin zu aktuellen Entwicklungen.

Ein besonderer Fokus liegt auf der schutzrechtlichen Sicherung dieser Erfindungen als Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Zudem beleuchtet die Ausstellung die Geschichte des Patentwesens und die Bedeutung von Chemnitz als Wiege des ersten deutschen Patentgesetzes. Ein Highlight ist das interaktive "Zauberbuch", eine Entwicklung der TU Chemnitz, das diese spannende Geschichte anschaulich vermittelt.

Die Ausstellung wurde vom Patentinformationszentrum Chemnitz gestaltet. Näheres erfahren Sie unter piz@tu-chemnitz.de.

Jetzt anmelden: IP Enforcement Day in Chemnitz

Am 18. März 2025 dreht sich in der Universitätsbibliothek der TU Chemnitz alles um den Schutz und die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte! Beim IP Enforcement Day erwarten Sie spannende Vorträge von Expertinnen und Experten aus dem DPMA und der Patentanwaltschaft – mit wertvollen Einblicken, insbesondere in Märkte wie China, Japan und Südkorea. DPMA-Präsidentin Eva Schewior eröffnet die Veranstaltung und steht beim anschließenden Get-Together für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Wann? 18. März 2025, 9:30 – 13:45 Uhr
Wo? Universitätsbibliothek der TU Chemnitz, Straße der Nationen 33, 09111 Chemnitz
Teilnahmegebühr: 50 €
Mehr Infos & Anmeldung: IP Enforcement Day Programm

Nutzen Sie die Gelegenheit und sichern Sie sich wertvolle Impulse für den Schutz Ihrer Ideen!

"Schützen nützt – mit Patenten, Marken und Co zum (Unternehmens)Erfolg" am 27. März in Erfurt

Sichern Sie Ihr geistiges Eigentum und profitieren Sie von Fördermöglichkeiten: Die IHK Erfurt und das PATON, Landespatentzentrum Thüringen laden Sie herzlich zur Veranstaltung "Schützen nützt – mit Patenten, Marken und Co zum (Unternehmens)Erfolg" ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 27. März 2025 in der IHK Erfurt statt.

  • weitere Informationen und Anmeldung bei der IHK Erfurt

Patente.Bücher: Jetzt anmelden zur Nacht der Bibliotheken im DPMA in München

Am 4. April 2025 öffnen Bibliotheken in ganz Deutschland ihre Türen zur ersten bundesweiten Nacht der Bibliotheken. Unter dem Motto "Wissen. Teilen. Entdecken." laden der Deutsche Bibliotheksverband und seine 16 Landesverbände dazu ein, Bibliotheken auf neue Weise zu erleben. Auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist mit dabei! In unserer Bibliothek und im Recherchesaal in München erwartet Sie ein spannendes Programm. Erkunden Sie unsere Angebote und melden Sie sich gleich für Ihre Wunschveranstaltung an. Wir freuen uns auf Sie!

PATINFO 2025 – Innovation durch Wissen: Frühbucherrabatt bis 17. April

Vom 21. bis 23. Mai 2025 dreht sich in Ilmenau alles um Patente, Normen und Recherche. Die PATINFO 2025 beleuchtet das Zusammenspiel von Schutzrechten und Standards: Konkurrenz oder Synergie? Welche Rolle spielen Standardessentielle Patente (SEP) und was plant die EU dazu? Diese und weitere Fragen werden in Vorträgen und einer Podiumsdiskussion mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Praxis diskutiert.
Weitere Themen: Marken, Designs, Schutzrechtsverwertung, Patentrecherche und -analyse. Begleitend gibt es eine Ausstellung mit 30 Firmen, Kurzvorträge zu neuesten Entwicklungen und ein kostenloses Workshop-Programm.

Wann? 21.–23. Mai 2025
Wo? Ilmenau
Frühbucherrabatt bis 17. April 2025
Programm und Anmeldung: www.paton.tu-ilmenau.de/patinfo/programm (Förderung für PIZ-Teilnehmende durch das EPA möglich)

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

DPMA-Messekalender - DPMA zusammen mit "Aktion Plagiarius" auf der Ambiente

Vom 7. bis 11. Februar 2025 ist das DPMA gemeinsam mit der Aktion Plagiarius e.V. auf der Konsumgütermesse Ambiente in Frankfurt vertreten. Besuchen Sie uns und informieren Sie sich über den Schutz von Erfindungen, Marken und Designs. Die Ausstellung "Original vs. Fake" der Aktion Plagiarius finden Sie in der Galleria 0, Stand D02.

Am 7. Februar werden die Preisträger des Plagiarius-Wettbewerbs 2025 bekannt gegeben. Die Jury hat erneut acht dreiste Plagiatsfälle aus verschiedenen Branchen ausgewählt – von Automobil über Spielwaren bis hin zu Kunst. Die Preisverleihung mit Laudatorin Dr. Maria Skottke-Klein, Vizepräsidentin des DPMA, bietet spannende Einblicke in den Kampf gegen Produktpiraterie.

Alle Messetermine und weitere Infos im Messekalender.

Neu: Step by Step-Seminare zu gewerblichen Schutzrechten im DPMA München

Sie möchten mehr über Patente, Marken, Designs und deren Schutzmöglichkeiten erfahren? Unsere neuen Step by Step-Seminare im DPMA München bieten praxisnahe Einführungen in die Welt der gewerblichen Schutzrechte.

Die Seminarreihe richtet sich an Einsteigerinnen und Einsteiger sowie an alle, die ihr Wissen vertiefen möchten. Vor Ort erklären Expertinnen und Experten die wichtigsten Grundlagen und geben wertvolle Tipps zur Anmeldung und Recherche.

Außerdem bieten wir spannende Online-Seminare, die Ihnen ortsunabhängig fundiertes Wissen zu gewerblichen Schutzrechten vermitteln.

Mehr Informationen und Anmeldung: Workshops und Seminare

World IP Day 2025 – Video-Wettbewerb für junge Kreative

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) lädt junge Menschen ein, am "World IP Day Youth Video Competition" teilzunehmen. Gesucht werden 60- bis 90-sekündige Videos, die zeigen, wie Musik, Innovation und Kreativität zusammenwirken und unsere Welt bereichern. Unter dem Motto "Tuning in with the music of innovation and creativity" können Einzelpersonen oder Teams ihre kreativen Ideen einreichen – und attraktive Preise gewinnen.
Wer kann mitmachen? Personen oder Gruppen im Alter von 18 bis 35 Jahren
Einsendeschluss: 16. März 2025
Bekanntgabe der Gewinner: 25. April 2025, 9:00 Uhr
Mehr Informationen gibt es auf der WIPO-Webseite

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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