Der patente Weg um die Welt

Wenn Sie Ihre Erfindung international schützen lassen wollen, ist ein Beschleunigungsantrag nach dem Global Patent Prosecution Highway (GPPH) vielleicht eine interessante Möglichkeit für Sie. Über diesen Weg können Sie Ihre Erfindung schneller international anmelden und prüfen lassen. Die Teilnahme am GPPH ist beim DPMA kostenlos.

Voraussetzung hierfür ist, dass Sie bereits eine Patentanmeldung mit gleichem Inhalt und Zeitrang bei einem GPPH-Partneramt eingereicht haben. Außerdem muss das Erstanmeldeamt die Erfindung als patentfähig beurteilt haben - zumindest für einen Patentanspruch. Das heißt, Sie müssen zum Beispiel ein Patent oder einen positiven PCT-Recherchebericht erhalten haben.

Eine Möglichkeit ist auch, eine Patentanmeldung gleichzeitig bei mehreren GPPH-Patentämtern einzureichen. Sobald eines dieser Ämter die Erfindung für patentfähig erachtet, können Sie - mit den gleichen Ansprüchen - bei den anderen Patentämtern eine beschleunigte Prüfung beantragen. Mit dem Antrag auf beschleunigte Prüfung müssen Sie ggf. entsprechend angepasste Patentansprüche einreichen. Die Behörden können in diesem Fall ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse gegenseitig nutzen. Dabei sind sie jedoch nicht an die Arbeitsergebnisse der anderen Ämter gebunden.

Weitere Informationen zum GPPH

• Rahmenvorschriften für das GPPH-System (Übersichtsportal beim Japanischen Patentamt)
• Annex B: Kriterien für das Globale PPH-Pilotprojekt
• Annex C: Grundsätze des Globalen PPH

Da die Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) nicht am GPPH teilnimmt, unterhält das DPMA ein bilaterales PPH-Pilotprojekt mit dem CNIPA. Es bestehen die grundsätzlich gleichen Möglichkeiten wie beim GPPH, mit der einzigen Einschränkung, dass der PPH-Antrag nicht auf einen PCT-Recherchebericht gestützt werden kann.