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Recherchesäle des DPMA

Die Auskunftsstellen, Recherchesäle, die Schalter für Dokumentenannahme und die Geldstellen des DPMA sind geöffnet. Einzelheiten finden Sie bei den Öffnungszeiten

Die Dokumentenannahme/Geldstelle ist in München bis auf weiteres geschlossen. Bareinzahlungen sind derzeit leider nicht möglich. Sendungen an das DPMA können Sie an der Pforte abgeben.

Beratungen vor Ort und Erfindererstberatungen finden mit vorheriger Terminvereinbarung statt.
Außerhalb der Öffnungszeiten können Sie in Berlin und Jena die Nachtbriefkästen nutzen. In München können Sie Postsendungen an der Pforte abgeben.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kundenservice erreichen Sie telefonisch und per E-Mail unter:

ServicebereicheTelefonnummerE-Mail
Zentraler Kundenservice089 2195-1000info@dpma.de
Datenbankunterstützung089 2195-3435datenbanken@dpma.de

Meeting: Vier Menschen sitzen an rundem Tisch, aus Vogelperspektive aufgenommen

Recherchemöglichkeiten nutzen

Zu unserem Kundenservice gehören auch die beiden Recherchesäle des DPMA in München und im Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin (DPMA-IDZ). Ganz gleich, ob Sie nach bestimmten Schutzrechten oder nach dem Stand der Technik recherchieren wollen: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Recherchesäle unterstützen Sie bei der Auswahl der geeigneten Recherchemittel und erläutern Ihnen gerne deren Handhabung.

Bitte vereinbaren Sie für Ihren Besuch einen Termin (Kontaktdaten zur Terminvereinbarung)

In den Recherchesälen haben Sie Zugang zu folgenden Informationsmitteln:

  • das öffentlich zugängliche amtliche Register deutscher Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs DPMAregister mit tagesaktuellen Informationen zum Rechts- und Verfahrensstand und Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren
  • das öffentlich zugängliche amtsinterne elektronische Dokumentenarchiv in- und ausländischer Patentdokumente DEPATISnet, DEPATIS-Arbeitsstationen (Zugang zum "Prüfstoff" der Patentprüfer und Prüferinnen), sowie konventionelle Sammlungen von Patentdokumenten auf anderen Medien
  • in- und ausländische Patent-, Marken- und Designblätter
  • Markendatenbanken und -lexika
  • Geschmacksmusterkartei, sachlich geordnet nach Warenklassen (die Kartei umfasst deutsche Registerkarten von Geschmacksmustern (heute Designs) von 1988 bis 2003)
  • Recherchehilfsmittel wie die Klassifikationen der einzelnen Schutzrechte ( z.B. die Internationale Patentklassifikation IPC)
  • Einsichtnahme in Normensammlungen wie DIN, ISO, ASTM - das Kopieren oder Abfotografieren ist bei den meisten Sammlungen nicht erlaubt
  • das Suchportal der Bibliothek des DPMA externer Link DPMAprimo für die Recherche nach gedruckter und elektronischer Literatur aus den Beständen des DPMA mit dem Schwerpunkt Technik, Naturwissenschaften und gewerblicher Rechtsschutz, mit der automatischen Einbindung eines externen Datenindexes für die Suche in einem riesigen Spektrum wissenschaftlicher Literatur mit mehreren hundert Millionen Datensätzen.

Die Recherchesäle haben den Charakter von Präsenzbibliotheken. Alle Arten von Dokumenten können dort genutzt, jedoch nicht entliehen werden.

Recherchesaal München

Im Recherchesaal München stehen sechs DEPATIS-Arbeitsplätze und drei Internet-Stationen zur Verfügung.
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Recherchesaal Berlin

Im Recherchesaal Berlin stehen Ihnen neben DEPATIS-Stationen mehrere CD-ROM-Workstations für die Recherche nach in- und ausländischen Patenten, Gebrauchsmustern, Designs und Marken zur Verfügung.
Hervorzuheben sind auch die Patentschriftensammlungen aus Osteuropa und der UdSSR/Russland (ab 1924). Diese Schriften sind in der Regel in DEPATIS nicht enthalten. Außerdem stehen im DPMA-IDZ Berlin zahlreiche Informationsmittel für Recherchen nach historischen Schutzrechten bereit.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Recherchesäle liegen in den Recherchesälen zur Einsicht aus. Eine Übersicht über ggf. zu entrichtende Entgelte finden Sie in der pdf-Datei Entgeltregelung für die Nutzung der Recherchesäle.

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Bild: iStock.com/jacobammentorplund

Stand: 08.02.2023