Inhalt

Marken

Marken und Bilder klassifizieren

Jede Marke wird für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Um Marken nach Waren und Dienstleistungen zu klassifizieren, wurde die "Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken", kurz "Klassifikation von Nizza", entwickelt. Besitzen Marken Bildbestandteile oder bestehen ausschließlich aus bildlichen Elementen, sind diese Bildbestandteile in einer eigenen Klassifikation, der "Wiener Klassifikation", unterteilt.

Für den Anmelder, die Anmelderin einer Marke ist die Klassifikation das A und O. Unabhängig davon, ob Sie eine Marke anmelden oder sich lediglich darüber informieren möchten, welche Marken existieren, ob Sie in Erfahrung bringen wollen, wann eine Marke gelöscht wurde oder noch genutzt wird – ohne die richtigen Klassifikationsbegriffe für eine Recherche werden Sie keine dieser Fragen beantworten können. Für eine Recherche in den amtlichen Datenbanken des DPMA benötigen Sie die Klassifikation, um beispielsweise gezielt suchen zu können. Zur Anmeldung einer Marke benötigen Sie die Klassifikation, um Ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu erstellen. Dieses Verzeichnis legt den Schutzumfang Ihrer Marke fest. Ohne dieses Verzeichnis können Sie keine Marke anmelden.

Heißt es beim Fernsehgenuss "Erst anmelden, dann einschalten", heißt es in Markenangelegenheiten: "Erst recherchieren, dann anmelden."

Klassifikation von Nizza

Die "Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" (NCL – auch "Nizza-Klassifikation" genannt) ist das internationale Klassifikationssystem für Markenanmeldungen. Ihr Name geht auf ein internationales Abkommen zurück, das Mitte des 20. Jahrhunderts in Nizza geschlossen wurde und mittlerweile von über 140 Ländern weltweit umgesetzt wird. Verwaltet wird die Klassifikation von der WIPO, der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf. Die Nizza-Klassifikation ist in 45 Klassen unterteilt, die sich ihrerseits auf 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen stützen.

Wiener Klassifikation

Gilt es Bildbestandteile von Marken oder reine Bildmarken zu recherchieren, greift die "Wiener Klassifikation – Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken". Auch diese Vereinbarung geht auf eine Konferenz zurück, die in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in Wien stattfand. Die Wiener Klassifikation ist ein hierarchisch aufgebautes System, das vom Allgemeinen aufs Einzelne verzweigt. Sämtliche Bildbestandteile werden in 29 Kategorien sowie in diverse Abschnitte und Unterabschnitte unterteilt. Angewendet wird das Abkommen weltweit von 39 Ländern.

Bild: iStock.com/yokeetod

Stand: 10.08.2019