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Patente und Gebrauchsmuster

Vektor-Illustration aus abstrakten Kreisen

Systematische Recherche nach technischen Schutzrechten

Klassifikationen ermöglichen eine sprachunabhängige systematische Recherche.
Für die international einheitliche Klassifizierung patentamtlicher Veröffentlichungen nutzen über 100 Patentbehörden die Internationale Patentklassifikation (IPC). Die IPC dient der Recherche nach Patentdokumenten, damit für technische Offenbarungen in Patentanmeldungen die Neuheit festgestellt, die erfinderische Tätigkeit oder Nichtoffensichtlichkeit beurteilt sowie der technische Fortschritt und die Verwertbarkeit oder Nützlichkeit bewertet werden können.
Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist

  • Hilfsmittel für die ordnungsgemäße Einordnung von Patentdokumenten, um den Zugriff zu der darin enthaltenen technischen und rechtlichen Information zu erleichtern,
  • Grundlage zur selektiven Weitergabe von Patentinformation an alle Nutzer,
  • Grundlage zur Ermittlung des Standes der Technik,
  • Grundlage zur Erstellung von Statistiken über gewerbliche Schutzrechte, die wiederum eine Abschätzung der technischen Entwicklung auf verschiedenen Gebieten ermöglichen.

Recherche mit der IPC

Informationsmaterial

Die Nutzung der Klassifikationssymbole der IPC ermöglicht Ihnen eine systematische und sprachunabhängige Recherche in der Datenbank des DPMA DEPATISnet. Eine Beschreibung der Systematik und eine Anleitung zur Verwendung der Klassifikationssymbole bei der Recherche finden Sie in den dortigen Hilfetexten.

Bild: iStock.com/disk

Stand: 02.05.2023