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Kollegialer Austausch und Pläne für Zusammenarbeit

DPMA-Präsidentin trifft CEO der saudi-arabischen Behörde für geistiges Eigentum

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Eva Schewior, hat sich mit dem CEO der saudischen Behörde für geistige Eigentum, Dr. Abdulaziz Muhammad Al-Swailem, zu wichtigen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes ausgetauscht. Bei dem Treffen in München ging es neben aktuellen Initiativen beider Ämter um die Anmeldeentwicklungen, Digitalisierung und mögliche künftige Zusammenarbeit.

Die saudi-arabische Vision 2030 hat das geistige Eigentum zu einer ihrer Prioritäten gemacht, was die Gründung der saudi-arabischen Behörde für geistiges Eigentum (Saudi Authority for Intellectual Property, SAIP) einschloss.

Die daraus resultierende nationale IP-Strategie Saudi-Arabiens zielt darauf ab, die immateriellen Gewinne und Eigenschaften im Zusammenhang mit dem geistigen Eigentum zu maximieren. Das System zum Schutz des geistigen Eigentums soll so aufgebaut und ausgerichtet werden, dass es mit den wirtschaftlichen Entwicklungssystemen harmonisiert und integriert werden kann. So informiert die SAIP über ihre Website und andere Medien die Erfinderinnen und Erfinder im Königreich über alle Dienstleistungen und Produkte. Kampagnen zur Sensibilisierung für geistiges Eigentum und der Durchsetzung der Rechte in einzelnen Regionen des Königreichs werden vorgestellt und beworben.

Beide Amtsspitzen informierten über die aktuelle Geschäftslage und über neueste Entwicklungen ihrer Ämter. Präsidentin Schewior berichtete über die weitere Digitalisierung des Amtes und die Nutzung von KI-basierten Werkzeugen zur beschleunigten Prüfung von Anmeldungen. Dr. Abdulaziz Muhammad Al-Swailem berichtete, dass die SAIP bereits eine rasante Entwicklung vollzogen habe.

Die Anzahl der Patentanmeldungen habe sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. In diesem Zusammenhang verwies Dr. Al-Swailem auch auf die wichtige Arbeit der Prüferinnen und Prüfer, die das System des gewerblichen Rechtschutzes erst ermöglichten.

Die SAIP hat in den vergangenen Jahren in Abstimmung mit nationalen Ministerien und internationalen und nationalen Organisationen eine nationale Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums erarbeitet. Dadurch sollen unter anderem auch internationale strategische Partnerschaften gestärkt werden. Präsidentin Schewior stimmte einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen der SAIP und dem DPMA zu. Geplant ist im nächsten Jahr etwa ein Austausch von Erfahrungen für Prüferinnen und Prüfer in den Bereichen Patente und Marken.

Bilder: DPMA

Stand: 04.10.2024