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Vaishali Udupa, Commissioner for Patents des United States Patent and Trademark Office besucht das DPMA

KI, Diversität, Patentqualität und Sensibilisierung der Öffentlichkeit – die zentralen Themen des Treffens

Die Beziehungen zwischen dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem United States Patent and Trademark Office (USPTO) sind langjährig und intensiv. Besonders US-amerikanische Anmelderinnen und Anmelder zählen zu den aktivsten ausländischen Patentantragstellern beim DPMA. Doch es geht um mehr als nur Zahlen: Der Besuch von Vaishali Udupa, Commissioner for Patents des USPTO, am 31. Juli in München markierte einen bedeutenden Moment für die Zusammenarbeit der beiden Patentbehörden. Dabei standen zentrale Themen wie Künstliche Intelligenz (KI), Diversität, Patentqualität und Öffentlichkeitsarbeit im Fokus.

Während des Treffens in München wurden mehrere Schwerpunkte angesprochen, die die zukünftige Zusammenarbeit und die Herausforderungen der Patentwelt prägen. Künstliche Intelligenz (KI) spielte dabei eine herausragende Rolle. Beide Patentämter erörterten die Möglichkeiten und Herausforderungen, die durch den Einsatz von KI in Patentierungsprozessen entstehen. Hierbei ging es nicht nur um die Automatisierung von Prüfungen, sondern auch um die rechtliche Handhabung von KI-generierten Erfindungen.

Diversität und die Förderung von Frauen in IP (Intellectual Property) waren ebenfalls wesentliche Themen. Trotz der Fortschritte in den letzten Jahren ist die Beteiligung von Frauen besonders in den technischen Bereichen der Patentämter weiterhin ausbaufähig und wird zum Beispiel im DPMA mit dem gerade veröffentlichten neuen Gleichstellungsplan gefördert.

Patentqualität bleibt ein zentrales Anliegen, besonders in Anbetracht der steigenden Zahl von Patentanmeldungen in komplexen Technologiefeldern wie der KI. Der Austausch über Best Practices und die Optimierung von Prüfverfahren war daher von großer Bedeutung.

Personalgewinnung

Das USPTO plant im nächsten Jahr ca. 1.600 Patentprüfer und Patentprüferinnen einzustellen. Die Gewinnung der besten Talente und die Ausbildung der neuen Prüferinnen und Prüfer stellt das USPTO allerdings auch vor große Herausforderungen. Das USPTO informierte über Maßnahmen zur gezielten Gewinnung und langfristigen Bindung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Dabei spielen eine flexible Arbeitszeitgestaltung, Telearbeit und Weiterbildungsmöglichkeiten eine zentrale Rolle.

IP-Rechte stärken die internationale Wettbewerbsfähigkeit – besonders wichtig für KMU

Eine der Kernbotschaften des Treffens war die Bedeutung von IP-Rechten für die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Diese Botschaft ist besonders relevant für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die oft das Rückgrat der Wirtschaft bilden, aber nicht immer über das nötige Wissen und die Mittel verfügen, um ihre Erfindungen und Marken effektiv zu schützen.

Das DPMA und das USPTO betonten die Notwendigkeit, KMU besser zu unterstützen und ihnen den Zugang zu Informationen und Beratung zu erleichtern. Hier hat das DPMA durch die neuen Aufgaben nach § 26a des Patentgesetzes eine erweiterte Verantwortung übernommen, die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte zu informieren und die Innovationskultur in Deutschland zu fördern. Hierfür wurde eine neue Einheit im DPMA IDZ Berlin eingerichtet, die sich gezielt um die Sensibilisierung der Öffentlichkeit kümmert.

KI und der USPTO-Leitfaden zur Patentierbarkeit von KI-Erfindungen

Künstliche Intelligenz ist nicht nur eine technologische Revolution, sondern auch ein großes Thema im Bereich des geistigen Eigentums. Die Kommissarin des USPTO stellte während des Treffens den jüngst aktualisierten Leitfaden des USPTO zur Patentierbarkeit von Erfindungen mit KI-Bezug vor. Dieser Leitfaden baut auf früheren Richtlinien auf und sorgt für mehr Klarheit und Konsistenz bei der Bewertung von Ansprüchen in Patentanmeldungen und Patenten, die KI-Technologie umfassen.

Die jüngste Aktualisierung des Leitfadens enthält drei neue Beispiele, die verschiedene Technologien abdecken. Dies ist von besonderer Bedeutung, da die Anzahl der KI-bezogenen Erfindungen in den letzten Jahren sowohl in den USA als auch in Deutschland deutlich zugenommen hat.

Die Zusammenarbeit zwischen dem DPMA und dem USPTO ist ein entscheidender Faktor, um Innovationen zu fördern und die Rechte der Erfinder und Innovatoren zu schützen. Wir lernen durch den Austausch – und der Besuch von Vaishali Udupa hat dies einmal mehr unterstrichen.

Bilder: DPMA

Stand: 01.08.2024