Inhalt
Hinweise 2023
Hinweis vom 17. November 2023
- aus Anlass der aktuellen Lage in Israel und Gaza
Hinweis vom 9. November 2023
- zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform vom 20. August 2021
Hinweis vom 28. Juli 2023
- Anhörungen, Verhandlungen und Vernehmungen im Wege der Bild- und Tonübertragung
Hinweis vom 3. Juli 2023
- zum Inkrafttreten einer neuen Version des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Abs. 2 der Patentverordnung zum 1. Juli 2023
Hinweis vom 31. März 2023
- Schutzrechtsanmeldungen: EPA-Anmelde-Tool eOLF läuft aus – DPMA empfiehlt Umstieg auf DPMAdirektPro
Hinweis vom 10. Januar 2023
- Eva Schewior wird neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Hinweis vom 1. Januar 2023
- auf das Inkrafttreten der 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und der Warenliste Design in der Fassung 2023_LOC14
Stand: 23.12.2024
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