Inhalt

Hinweise 2016

Hinweis vom 29. September 2016

• auf die Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen und die Gemeinsame Mitteilung zur Anwendung von "IP Translator"

Hinweis vom 15. Juli 2016

• auf die Gemeinsame Mitteilung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der nationalen Ämter zur gemeinsamen Praxis bei Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs

Hinweis vom 1. Juli 2016

• zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

Hinweis vom 24. Juni 2016

• zum Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

Hinweis vom 31. Mai 2016

• aus Anlass der Erdbeben im Südwesten Japans und deren Folgen

Hinweis vom 9. Mai 2016

• zur Einreichung von Anmeldungen von Unionsmarken

Hinweis vom 21. März 2016

• auf die Namensänderung des HABM in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum"

Hinweis vom 7. März 2016

• zur Gebührenerhebung bei Einlegung von Rechtsbehelfen bzw. Rechtsmitteln durch mehrere Beteiligte

Hinweis vom 12. Februar 2016

• auf die Verleihung der "DesignEuropa Awards" durch das HABM

Hinweis vom 21. Januar 2016

• Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway (PPH)" zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentamt verlängert

Hinweis vom 7. Januar 2016

• auf die "Version 2016" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (gültig ab dem 1. Januar 2016) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Hinweis vom 7. Januar 2016

• auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Stand: 23.12.2024