Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2019

Mitteilung Nr. 11/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 25. Februar 2020

Mitteilung Nr. 10/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (wöchentliche Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen über DPMAconnectPlus) im Jahr 2020

Mitteilung Nr. 9/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Weiterentwicklung der Dienste für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAconnect, DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect)

Mitteilung Nr. 8/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Bezugspreise des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Mitteilung Nr. 7/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über Neuerungen bei der Erfassung der Gesellschaftsformen von Schutzrechtsanmeldern

Mitteilung Nr. 6/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020

Mitteilung Nr. 5/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2020

Mitteilung Nr. 4/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung (Richtlinie Markenanmeldungen)

Mitteilung Nr. 3/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

Mitteilung Nr. 2/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen

Mitteilung Nr. 1/19

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 5. März 2019

Stand: 24.10.2024