Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2023

Weihnachtsgruß der Amtsleitung

Mitteilung Nr. 6/23

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (wöchentliche Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen über DPMAconnectPlus) im Jahr 2024
  

Mitteilung Nr. 5/23

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 13. Februar 2024

Mitteilung Nr. 4/23

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2023 bis einschließlich 1. Januar 2024

Mitteilung Nr. 3/23

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinie für das markenrechtliche Widerspruchsverfahren

Mitteilung Nr. 2/23

• der Präsidentin der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2024

Mitteilung Nr. 1/23

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Praxis bei Insolvenz eines Beteiligten in zweiseitigen, kontradiktorischen Verfahren

Stand: 11.12.2024