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DPMAnutzerbeirat

Das Beratungsgremium des DPMA

Anfang 2019 wurde als zentrales Instrument des Kundendialogs der DPMAnutzerbeirat für die technischen Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster eingerichtet. Der Nutzerbeirat fungiert als externes und zentrales Beratungsgremium zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen und zur Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe im DPMA.

Dem Nutzerbeirat gehören 15 externe Mitglieder an, die von der Präsidentin des DPMA für die Dauer von vier Jahren berufen werden. Eine Wiederholung der Berufung ist einmalig zulässig. Die externen Mitglieder repräsentieren alle für die technischen Schutzrechte relevanten Kundenkreise des DPMA und tragen auf diese Weise zu einer ausbalancierten Zusammensetzung des Gremiums bei.

Das Themenspektrum des Nutzerbeirats ist weit gefasst und behandelt unter anderem Themen auf dem Gebiet der Patent- und Gebrauchsmusterverfahren sowie Anmeldeverfahren sowie Fragestellungen aus dem Bereich der Patent- und Gebrauchsmusterinformation in Bezug auf Publikation, Register, Datenbanken und Webservices.

Die nichtöffentlichen Sitzungen finden zweimal im Jahr statt. Die Geschäftsstelle des Nutzerbeirats ist im Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin (DPMA-IDZ) angesiedelt (Kontakt: nutzerbeirat@dpma.de).

Bild: DPMA

Stand: 28.02.2025