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DPMAnutzerbeirat - Sitzungen

Ein Überblick über die vergangenen Sitzungen (nicht vollständig):

Herbstsitzung 2024

Zum Abschluss der 2. Berufungsperiode des DPMAnutzerbeirats hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Eva Schewior, eine ausgesprochen positive Bilanz gezogen. „Wir haben wichtige Themen diskutiert – und sind bei vielen ein gutes Stück vorangekommen“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Vor allem zur Patentqualität haben wir als DPMA aus diesem Gremium wegweisende Impulse mitgenommen. Das Thema wird uns weiter beschäftigen, denn es betrifft das, wofür wir stehen: die Qualität unserer Schutzrechte. Schewior würdigte die Beiräte für ihre Arbeit in den vergangenen vier Jahren: „Wir sind den Mitgliedern des DPMAnutzerbeirats sehr dankbar für ihr großes Engagement und ihre vielen hervorragenden Beiträge. Die zentrale Bedeutung des Gremiums als wichtige Beratungsinstanz des DPMA haben sie damit erheblich gestärkt. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 7. November 2024.

Frühjahrssitzung 2024

Am 16. April 2024 tagte der DPMAnutzerbeirat Patente/Gebrauchsmuster bereits zum siebten Mal seit seiner Einführung im Jahr 2021. Zur Frühjahrssitzung kamen die aktuellen Mitgliederinnen und Mitglieder des Gremiums zum DPMA nach München. Die Frage der „Patentqualität“ stand bereits mehrfach auf der Agenda und ist das unangefochtene Dauerbrennerthema im DPMAnutzerbeirat. In dieser Sitzung drehte sich die Diskussion um den Einsatz von Personalressourcen im Spannungsfeld „Qualität versus Rechtzeitigkeit“.
Die im Februar/März 2024 durchgeführte Evaluierung des DPMAnutzerbeirats, an der sich sowohl die Mitgliederinnen und Mitglieder als auch die involvierten Personen aus den Fachbereichen sowie die Amtsleitung des DPMA beteiligt haben, war ein Schwerpunkt der Sitzung. Vor allem der direkte und vertrauensvolle Austausch im Gremium und das offene Ohr des DPMA für die Wünsche und Bedürfnisse der Nutzerkreise wurde hervorgehoben. Die Evaluierungsergebnisse werden die Grundlage für die Vorbereitung des nächsten Berufungszeitraums bilden, der bereits Anfang 2025 beginnt.

Herbstsitzung 2023

Pressemitteilung vom 28. November 2023
DPMA-Präsidentin betont bei Herbstsitzung des DPMAnutzerbeirats die herausragende Bedeutung von Patentqualität – Fruchtbarer Austausch mit allen Nutzerkreisen – DPMA stellt Maßnahmen zur Steigerung der Verfahrensqualität vor

Frühjahrssitzung 2023

Am 25. April 2023 war es wieder soweit – nach vielen virtuellen Sitzungen traf sich der DPMAnutzerbeirat nun zu seiner Frühjahrssitzung in München. Das beratende Fachgremium des DPMA befasste sich dieses Mal schwerpunktmäßig mit dem Thema Patentqualität. Die informativen Impulsvorträge wurden mit vielseitigen und konstruktiven Diskussionsbeiträgen aus unterschiedlichen Nutzerperspektiven abgerundet. Die Beratungen zur Patentqualität werden in der Herbstsitzung des DPMAnutzerbeirats fortgesetzt.

Die Sitzung bot darüber hinaus viel Raum für weitere Themen. So beleuchtete das DPMA seinen erweiterten Informationsauftrag im Rahmen des neuen Paragrafen 26a Patentgesetz, noch breiter über die Identifikation, den Nutzen und die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte zu sensibilisieren. Auch in diesem Zusammenhang tauscht sich das DPMA kontinuierlich mit dem Gremium zu seinen Aktivitäten im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit aus.

Das DPMA dankt allen Beiräten für die wertvollen Anregungen und die immer vorwärts gerichteten Diskussionen. Die nächste Sitzung findet im November 2023 statt.

Herbstsitzung 2020

Am 27. Oktober 2020 fand die vierte Sitzung des DPMAnutzerbeirats statt. Es war zugleich die letzte Sitzung der ersten Amtsperiode. Die Veranstaltung wurde aufgrund der aktuellen Pandemiesituation erstmalig in einem virtuellen Format durchgeführt. Die Themen wurden in zwei aufeinanderfolgenden Video-Sessions vorgestellt und diskutiert.

Der Nutzerbeirat befasste sich unter anderem mit aktuellen Entwicklungen im Bereich der Patent- und Gebrauchsmusterverfahren im Zeichen der Corona-Krise sowie mit Trends auf dem Gebiet der Patentinformation. So gibt es einen signifikanten Zuwachs von Anmeldungen für Vorrichtungen und Verfahren zur Lebensrettung sowie zum Sterilisieren von Gegenständen. Darüber hinaus ist die Zahl der Anmeldungen im Bereich "Community-Masken" und Schutzbekleidung deutlich gestiegen. Neben einer kontinuierlichen Zunahme der digitalen Verfügbarkeit von Patentinformation boomt auch der Einsatz von Methoden der Künstlichen Intelligenz im Bereich der Recherche.

Die Mitglieder des DPMAnutzerbeirats äußerten sich zufrieden über die Zusammenarbeit des Gremiums. Auch das DPMA sieht sich bestätigt, diese Form des Dialogs mit seinen Kunden fortzusetzen.

Der DPMAnutzerbeirat Patente/Gebrauchsmuster wurde Anfang 2019 als zentrales Beratungsgremium des DPMA zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen sowie als Instrument des Kundendialogs gegründet.

Herbstsitzung 2019

Am 23. Oktober 2019 trafen sich die Mitglieder des DPMAnutzerbeirats Patente/Gebrauchsmuster zur zweiten Sitzung in München. In der mehrstündigen Tagung wurde unter anderem über aktuelle Entwicklungen im Patentverfahren, Modifizierungen bei den Recherchediensten und Anmeldeverfahren beraten.

Der Nutzerbeirat Patente/Gebrauchsmuster wurde Anfang 2019 als zentrales Beratungsgremium des DPMA zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen sowie als Instrument des Kundendialogs gegründet.

Bild 1: DPMA

Stand: 17.12.2024