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Inhalt
Entscheidungen 2015 - 2018
2015 - 2018
Datum
Aktenzeichen
Stichwort
2018
12.12.2018
Sch-Urh 08/15
Tarif U-Büh
06.12.2018
Sch-Urh 22/14
Tarif U-K II; Wortkabarett
27.11.2018
Sch-Urh 37/17
Internationale Zuständigkeit I (bestandskräftig)
09.10.2018
Sch-Urh 65/16
Aussetzungsbeschluss nach Teil-EV
27.09.2018
Sch-Urh 65/16
Teil-EV zur Auskunftspflicht für externe Festplatten
17.07.2018
Sch-Urh 19/15
Kabelweitersendung
05.07.2018
Sch-Urh 28/16
Vergütung PC alt
(2,87 MB)
23.05.2018
Sch-Urh 121/14
Vergütung für Tablets; Verhältnis tariflicher zu gesamtvertraglich vereinbarter Vergütung I
17.05.2018
Sch-Urh 18/12
Gesamtvertrag USB-Sticks und Speicherkarten
23.02.2018
Sch-Urh 152/14
Vergütung für Kassettenrekorder
08.02.2018
Sch-Urh 151/16
Sicherheitsleistung (bestandskräftig)
2017
26.09.2017
Sch-Urh 90/12
Gesamtvertrag Festplatten
(2,59 MB)
26.07.2017
Sch-Urh 112/16
Sicherheitsleistung
20.07.2017
Sch-Urh 163/14
Tarif M-CD
27.02.2017
Sch-Urh 61/13
Rückvergütungsanspruch nach §§ 812
Abs.
1
S.
1
Alt.
1, 818
Abs.
3
BGB
2016
17.11.2016
Sch-Urh 09/15
Gesamtvertrag Konzerte
2015
24.09.2015
Sch-Urh 13/14
Tarif Presseverleger
Stand: 19.04.2024
Position
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