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"Musterbeispiel für einen funktionierenden Föderalismus"

DPMA feiert 20-jähriges Bestehen seiner Jenaer Dienststelle

Pressemitteilung vom 15. Oktober 2018

Jena. Mit einem Festakt hat das Deutsche Patent- und Markenamt heute das 20-jährige Bestehen seiner Dienststelle in Jena gefeiert. "Die Dienststelle Jena gilt als Musterbeispiel für einen funktionierenden Föderalismus", sagte die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Katarina Barley, bei den Feierlichkeiten im Volksbad Jena. "Sie ist ein gelungenes Stück deutsche Wiedervereinigung und eine echte Erfolgsgeschichte." Die Ministerin würdigte auch das DPMA als Behörde für den Schutz von Innovationen insgesamt. "Dieses Amt hat eine ganz besondere Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland!", betonte Dr. Katarina Barley.

Auch DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer lobte Jena als "idealen Standort" für das DPMA. "Dass wir als Behörde für Innovationsschutz uns hier so wohl fühlen, unterstreicht die Position Jenas als innovatives Kraftzentrum in der Mitte Deutschlands." Die Präsidentin würdigte auch die Beschäftigten. "Unsere ausgezeichneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch unsere Partner vor Ort, haben hier in den vergangenen 20 Jahren Außergewöhnliches geleistet." Beim Festakt sprachen auch der Minister Thüringens für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft, Wolfgang Tiefensee, der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche sowie DPMA-Dienststellenleiter Markus Ortlieb.

Geschichte der Dienststelle

Die Einrichtung der Dienststelle geht auf einen Beschluss der Föderalismuskommission nach der Wiedervereinigung vom 27. Mai 1992 zurück. Bis dahin hatte das DPMA (damals noch Deutsches Patentamt, DPA) außerhalb Münchens nur in Berlin eine weitere Dienststelle. Die frühere West-Berliner Dependance war dort mit dem Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR zusammengeführt worden. Zunächst sollte die Berliner Dienststelle ganz nach Jena verlagert werden. Berlin blieb jedoch schließlich ebenfalls als DPMA-Standort erhalten.

Am Thüringer Standort arbeiten heute 229 Beschäftigte des DPMA. Teile des Markenbereichs, die Designstelle und Mitarbeiter der Bereiche Haushalte, IT und Verwaltung sind dort tätig. Die Dienststelle prüft rund 40 Prozent des gesamten deutschen Markenanmeldeaufkommens (rund 27 000 Anmeldungen im Jahr) und verwaltet alle auch in München geprüften Markenschutzrechte für die so genannten nachgelagerten Verfahren. Dies bedeutet, dass in Jena für die rund 805 000 in Kraft befindlichen Markenschutzrechte sämtliche Verlängerungs-, Löschungs- und Umschreibungsverfahren beim DPMA durchgeführt werden. Für das Schutzrecht Design ist die Dienststelle Jena allein zuständig. Knapp 326 000 in Kraft befindliche Designs werden derzeit in rund 57 000 Akten verwaltet. Neu angemeldet wurden beim DPMA im vergangenen Jahr 44 297 einzelne Designs.

Ausstellung zum 20-jährigen Bestehen

Noch bis zum 20. Oktober präsentiert die DPMA-Dienststelle Jena anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens eine Ausstellung in der Jenaer Goethe Galerie. Im Fokus stehen dabei besonders traditionsreiche Unternehmen als Markeninhaber, insbesondere auch solche aus Mittel- und Ostdeutschland, die sich auch nach der Wiedervereinigung erfolgreich am Markt behauptet haben.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine mehr als 2 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bild: Jürgen Scheere

Stand: 05.11.2024