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Mitteilung Nr. 4/23

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2023 bis einschließlich 1. Januar 2024

2. Oktober 2023

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Dienststellen München, Jena und Berlin – Informations- und Dienstleistungszentrum – vom 24. Dezember 2023 bis einschließlich 1. Januar 2024

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2023 bis einschließlich 1. Januar 2024 geschlossen. An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich. Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt. Der Schalter der Dokumentenannahme in der Dienststelle München ist zudem von Sonntag, den 24. Dezember 2023 bis einschließlich Montag, den 1. Januar 2024 geschlossen. In diesem Zeitraum kann die Dokumentenannahmestelle Geschäftssachen nicht entgegennehmen.

Die fristwahrende Einreichung von Geschäftssachen, insbesondere Anmeldungen, ist aber beim Sicherheitsdienst der Dienststelle München Zweibrückenstraße und durch Einwurf in die Nachtbriefkästen der Dienststellen Jena und Berlin möglich.

Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen während der Amtsschließung zur Verfügung.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Eva Schewior

2049 E 9 – 4.1.2

Stand: 02.11.2023