Schutzrechte kurz erklärt

Was ist ein Design? - Textfassung

Stellen Sie sich vor, Sie sind Designer und haben einen neuen Stuhl entworfen. Dann können Sie die Gestaltung des Stuhls (also die konkrete Form und Farbe) beim Patentamt als eingetragenes Design schützen lassen.

Warum? Damit es kein anderer macht! Wenn Sie ein eingetragenes Design haben, dürfen nur Sie dieses benutzen. Sie können verbieten, dass jemand anderes Ihren Stuhl herstellt und verkauft.

Wo müssen Sie das Design anmelden?

Sie können das Design beim DPMA anmelden. Dann gilt es in Deutschland. Wenn Sie Ihren Stuhl europaweit vermarkten möchten, können Sie auch ein Design beim EUIPO anmelden.

Tipp: Recherchieren Sie, bevor Sie das Design anmelden!

Zuerst müssen Sie selbst vorher prüfen, ob es Ihr Design genauso oder in ganz ähnlicher Form schon gibt. Denn das prüft das DPMA nicht! Sonst kann es sein, dass Sie Designrechte von anderen verletzen. Hierzu können Sie zum Beispiel in unserem elektronischen Register DPMAregister recherchieren.

Außerdem muss Ihr Design auch neu sein. Vor Ihrer Anmeldung darf kein gleiches oder sehr ähnliches Design verkauft oder auf einer Messe ausgestellt worden sein. (Das überprüft das DPMA bei der Anmeldung nicht.)

Wie lange gilt ein eingetragenes Design?

Ein Design gilt erst einmal für 5 Jahre. Es kann dann immer um 5 Jahre verlängert werden. Maximal kann es 25 Jahre gelten.

Was kostet eine Design-Anmeldung?

Eine Anmeldung für zunächst 5 Jahre kostet ab 60 Euro.

Wie melden Sie Ihr Design an?

Hierzu stellen Sie einen Antrag beim DPMA. Sie können Ihr Design mit DPMAdirektWeb direkt über das Internet anmelden. Oder Sie füllen einen Vordruck auf Papier aus und schicken ihn per Post an das DPMA.

Mehr zur Designanmeldung können Sie auf unseren Internet-Seiten unter Designschutz nachlesen. Dort finden Sie auch die wichtigsten Links zum Thema.

Sie haben noch Fragen?

Dann schreiben Sie uns am besten eine E-Mail an info@dpma.de.

Stand: 25.06.2024