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Deutsche Unternehmen setzen auf Innovationen

Pressemitteilung vom 15.03.2010

München. Erfinder und Firmen setzen weiterhin auf Innovationen. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

"Ich freue mich darüber, wie souverän viele Unternehmen die Herausforderungen der Finanzkrise gemeistert haben. Sie betrachten Forschung und Entwicklung als wichtige Grundpfeiler der Wettbewerbsfähigkeit und investieren weiterhin oder verstärkt in die Entwicklung neuer Produkte und innovativer Dienstleistungen. Wir unterstützen diese Unternehmen, die vorausschauend durch starke Patente, Marken und Muster ihre Wettbewerbschancen verbessern wollen", so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. "Die anhaltend hohen Anmeldezahlen belegen, dass der Schutz von Innovationen gerade in Krisenzeiten als Motor des Aufschwungs besonders gefragt ist."

Patente

Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise wurden 59 583 Erfindungen im Jahr 2009 zum Patent angemeldet. Dies waren 2 834 Anmeldungen weniger als 2008, ein Rückgang um 4,5 %. 80,3 % der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 19,7 % von Anmeldern mit Sitz im Ausland.

32 074 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2009 abgeschlossen. In 14 431 Verfahren (45,0 %) wurden Patente erteilt. 8 650 Patentanmeldungen (27,0 %) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen, die restlichen 28 % der Prüfungsverfahren wurden mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme beendet. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2009 mehr als 534 000 Patente in Kraft.

Die Bereiche Fahrzeug- und Maschinenbau erwiesen sich im Jahr 2009 - wie in den Vorjahren - als besonders innovationsstark. Als Wachstumsbranchen behaupteten sich weiterhin die regenerativen Technologien wie Solartechnik und Windkraftanlagen.

Die meisten Anmeldungen stammen im Jahr 2009 erneut aus Baden-Württemberg (15 532), Bayern (12 641) und Nordrhein-Westfalen (7 408). Sachsen (1 167) konnte seine Anmeldetätigkeit gegenüber 2008 um fast 17 % steigern und verzeichnet damit ein deutlicheres Wachstum bei den Patentanmeldungen als alle anderen Bundesländer.

Präsidentin Rudloff-Schäffer hält den im internationalen Vergleich leichten Rückgang nicht für Besorgnis erregend, denn die Zahl der Patentanmeldungen beim deutschen Patent- und Markenamt liegt weiterhin stabil innerhalb der Bandbreite von 59 000 und 62 000 der vergangenen zehn Jahre.

Statistische Analysen belegen, dass gerade große Unternehmen zwischen Sommer 2007 und Sommer 2008 deutlich mehr Erfindungen angemeldet haben als in den Vorjahren. Die Unterlagen zu diesen Anmeldungen wurden aufgrund der gesetzlichen Frist von 18 Monaten jetzt erstmals im Jahr 2009 veröffentlicht. Dabei lag erneut die Robert Bosch GmbH mit 3 213 veröffentlichten Patentdokumenten an der Spitze. Das sind 21,5 % mehr als im Jahr 2008 veröffentlicht wurden. Die Daimler AG (1 756 Anmeldungen, 37,3 % mehr als 2008) verdrängte die Siemens AG (1 750 Anmeldungen, 0,5 % mehr als 2008) von Platz 2. Auch die Volkswagen AG sowie die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH reichten in diesem Zeitraum deutlich mehr Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt ein.

Marken

Im Jahr 2009 wurden in Deutschland 69 069 Marken angemeldet und 49 817 Marken im Register eingetragen, somit im Schnitt 200 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen fiel damit um 6,5 % im Vergleich zum Jahr 2008 (73 903), während die Eintragungen nahezu konstant blieben (2008: 50 259).

Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 15 450, stammen aus Nordrhein-Westfalen. Entgegen dem allgemeinen Trend wurden aus den Bundesländern Brandenburg (1 074), Thüringen (987) und Mecklenburg-Vorpommern (651) mehr Marken angemeldet als 2008.

Fast 800 000 Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Geschmacksmuster

Geschmacksmuster schützen das Design von Produkten. Die Zahl der angemeldeten Geschmacksmuster fiel im Jahr 2009 auf 44 714. Dies bedeutet einen Rückgang von 7,3 % im Vergleich zu 2008 (48 238). Insgesamt sind fast 280 000 Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster

Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, stiegen die Anmeldezahlen nach Jahren des Rückgangs erstmals wieder im Jahr 2009 auf 17 306, ein Plus von 1,4 % im Vergleich zum Vorjahr.

Es sind 96 909 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) arbeitet weiterhin kostendeckend. Das Amt erzielte im Jahr 2009 Einnahmen in Höhe von 293,3 Millionen Euro. Darin sind die Einnahmen des Bundespatentgerichts enthalten.

Personalsituation

Im Jahr 2009 waren 2 609 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt; 4,4 % mehr als im Vorjahr.

Präsidentin Rudloff-Schäffer: "Unsere Patentprüferinnen und -prüfer haben weiterhin alle Hände voll zu tun. Um den hohen Arbeitsbestand zu bewältigen, haben wir 2009 eine Einstellungsoffensive gestartet. Wir konnten mehr als 130 hochqualifizierte Naturwissenschaftler und Ingenieure für uns gewinnen. 110 neue Kolleginnen und Kollegen haben bereits bei uns angefangen. Auch in diesem Jahr wird es nötig sein, weitere Experten für Spitzentechnologien einzustellen und so zur Sicherung des Innovationsstandorts Deutschlands beizutragen."

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das zentrale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit seinen rund 2 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigen in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt in Berlin - kann das DPMA auf eine über 130-jährige Geschichte zurückblicken. 2009 feierte das Deutsche Patent- und Markenamt sein 60-jähriges Bestehen in München. Weitere Informationen zum Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) finden Sie unter https://www.dpma.de.

Weitere Informationen und Statistiken finden Sie hier.

Stand: 09.12.2024