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Hinweis vom 7. Januar 2016

auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Die amtliche Warenliste zur 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurde aktualisiert.

Die überarbeite Warenliste wurde am 22. Dezember 2015 im Bundesanzeiger ( www.bundesanzeiger.de) bekannt gemacht. Die neue Fassung der Warenliste ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten.

Die deutsche Übersetzung der in der 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation enthaltenen Warenbegriffe ist Bestandteil der alphabetischen Warenliste, die vom Deutschen Patent- und Markenamt zusammen mit der Einteilung der Klassen und Unterklassen im Bundesanzeiger bekannt gemacht wird. Die aktuelle Bekanntmachung ist auch hier verfügbar.

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet zur Recherche der vorhandenen Warenbegriffe eine Suchmaschine an.

Bei der elektronischen Anmeldung von Designs mit DPMAdirektWeb ist die aktuelle Warenliste bei der Erzeugnisangabe hinterlegt. Auch bei Nutzung der Software DPMAdirekt steht die Warenliste in ihrer jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung, sofern die Update-Funktion der Software genutzt wird.

Stand: 23.12.2024