Inhalt

Mitteilung Nr. 4/20

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2021

3. September 2020

Informationen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs werden im Jahr 2020 regulär letztmalig am 31. Dezember 2020 veröffentlicht. Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen jeweils am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag vorgezogen.

Im Jahr 2021 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 2. April 2021 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 1. April 2021
• 13. Mai 2021 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 12. Mai 2021
• 3. Juni 2021 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 2. Juni 2021

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 – 2.1.2

Stand: 26.11.2020